Elternunterhalt: Ab wann zahlen die Kinder?

Von Nassauische Sparkasse Redaktion

Elternunterhalt: Ab wann zahlen die Kinder?

Wenn die finanziellen Mittel der Eltern nicht mehr ausreichen, um ihre Pflegekosten zu decken, sind Kinder unter bestimmten Voraussetzungen gesetzlich verpflichtet, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen. Das Thema Elternunterhalt ist daher für viele Menschen ein emotionales und herausforderndes Thema.

Was versteht man unter Elternunterhalt?

Die gesetzliche Grundlage für den Elternunterhalt ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den Paragraphen 1601 bis 1611 geregelt. Dort heißt es: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren“. Der Elternunterhalt meint also die gesetzliche Verpflichtung, für bedürftige Eltern finanziell einzustehen, wenn diese nicht mehr in der Lage sind, ihre Pflegekosten aus eigenen Mitteln zu decken. Bei der Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Eltern werden das Vermögen, die Rente und die Leistungen aus der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung berücksichtigt.

Voraussetzungen für die Zahlungspflicht von Unterhalt an die Eltern

Zunächst übernimmt der Sozialhilfeträger die Kosten, um sicherzustellen, dass eine angemessene Pflege gewährleistet ist. Liegt dem Sozialamt ein entsprechender Verdacht oder Hinweis vor, werden Sie anschließend zur Offenlegung Ihrer Einkünfte und Ihres Vermögens aufgefordert. Die Unterhaltspflicht für Ihre Eltern richtet sich dann nach dem Angehörigen-Entlastungsgesetz:

  • Nur wenn Sie über entsprechendes Einkommen verfügen, werden Sie zu Unterhaltszahlungen und zur Beteiligung an den Pflegekosten Ihrer Eltern herangezogen. Seit Januar 2020 liegt die Einkommensgrenze dafür bei einem jährlichen Gesamteinkommen in Höhe von 100.000 Euro brutto.
  • Ihr:e (Ehe-)Partner:in oder eingetragene:r Lebenspartner:in wird bei der Berechnung des Elternunterhalts nicht mit einbezogen.
  • Unterhaltspflichtig sind nur Verwandte ersten Grades – Sie müssen also nur für Ihre eigenen Eltern, nicht aber für die Großeltern aufkommen.
  • Wenn Ihr Einkommen unterhalb der Grenze von 100.000 Euro liegt, Sie aber bestimmte zusätzliche Vermögenswerte besitzen, wie z. B. Immobilien, sind Sie ebenfalls durch das Gesetz vor der Unterhaltspflicht für Ihre Eltern geschützt.
  • Sie profitieren auch als Elternteil volljähriger, pflegebedürftiger Kinder von der gesetzlichen Regelung des Angehörigen-Entlastungsgesetzes. Sie müssen nur dann, wenn ein Elternteil mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdient, für den Unterhalt oder die Pflegekosten Ihres Kindes aufkommen.

Wie berechnet sich das Jahresbruttoeinkommen?

Die Grenze von 100.000 Euro bezieht sich auf alle Einkünfte der letzten 12 Monate und umfasst nach § 16 SGB IV:

  • Einkommen aus angestellter Tätigkeit.
  • Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung.
  • Einnahmen aus Wertpapierhandel.
  • Bei selbständiger, gewerblicher oder freiberuflicher Tätigkeit dient das durchschnittliche Bruttoeinkommen der vergangenen drei Jahre zur Berechnung der möglichen Unterhaltspflicht für die Eltern.
  • Nicht berücksichtigt werden vorhandenes Vermögen oder steuerliche Abzüge, wie z. B. Kinderfreibeträge.

Weist Ihr Steuerbescheid diese Summe nicht aus, besteht keine Pflicht zur Zahlung von Elternunterhalt.

Wie berechnet sich der Elternunterhalt bei mehreren Kindern?

Bei mehreren Geschwistern, von denen mindestens eines mehr als 100.000 Euro verdient, werden im ersten Schritt die Unterhaltskosten unter allen Geschwistern anteilig unter der Berücksichtigung ihres Einkommens und Vermögens berechnet. Für Kinder mit hohem Einkommen, kann der Unterhalt demnach höher ausfallen als für Kinder mit geringem Einkommen.

In einem zweiten Schritt wird geprüft, welche Kinder die Grenze von 100.000 Euro Jahresbrutto überschreiten und somit unterhaltspflichtig sind. Denn nur die unterhaltspflichtigen Kinder müssen dann den im ersten Schritt errechneten Anteil zahlen.

Wann besteht keine Unterhaltspflicht für die Eltern?

Auch wenn Sie aufgrund Ihres Jahreseinkommens von mehr als 100.000 Euro monatlich grundsätzlich verpflichtet wären, Elternunterhalt zu zahlen, gibt es Situationen, in denen Sie von der Pflicht zur Zahlung der Pflegekosten Ihrer Eltern befreit sind. Dies kann der Fall sein, wenn Ihre Eltern Ihnen gegenüber schwere Verfehlungen begangen haben, wie zum Beispiel Vernachlässigung. Auch ein jahrelanger mangelnder Kontakt in Verbindung mit nie geleisteten Unterhaltszahlungen der Eltern kann ein Grund für die Befreiung von der Unterhaltspflicht sein. In solchen Fällen kann der Unterhaltsanspruch ganz entfallen.

Vorsorgemaßnahmen im Kontext des Elternunterhalts

Um den Schutz vor unvorhergesehenen finanziellen Belastungen im Zusammenhang mit der eigenen Pflegesituation und dem Elternunterhalt zu klären, spielen Vorsorgemaßnahmen eine zentrale Rolle.

Die rechtzeitige Klärung finanzieller Angelegenheiten bildet dabei das Grundgerüst, wozu auch eine gründliche Analyse der eigenen finanziellen Situation gehört. Eine transparente Kommunikation über die finanziellen Erwartungen und Zuständigkeiten innerhalb Ihrer Familie ist ebenso wichtig wie die Einholung rechtlicher und finanzieller Beratung.

Auch der frühzeitige Abschluss einer geeigneten Pflegeversicherung ist ein wichtiger Bestandteil der Vorsorge. Der Vorteil einer Pflegeversicherung wie der PflegePRIVAT Premium liegt darin, dass Sie im Falle einer Pflegebedürftigkeit rundum abgesichert sind, eine gute Pflege in Anspruch nehmen können und dabei Ihre Familie entlasten.

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Nassauische Sparkasse
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